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Nachrichten > Politik und Gesellschaft

Aus zwei Städten ein Hessisches Neckartal?


Aus zwei mach eins? Neckarsteinachs Bürgermeister Herold Pfeifer hat die Fusion der Vierburgenstadt (re.) mit dem benachbarten Hirschhorn (li.) zum "Hessischen Neckartal" als "ultima ratio" ins Spiel gebracht, weil er kleinere Gemeinden auf Dauer nicht für überlebensfähig hält. (Bildmontage: Thomas Wilken)

(tom) Der Rathauschef der Vierburgenstadt, Herold Pfeifer, ist ja spätestens seit dem propagierten Länderwechsel Neckarsteinachs nach Baden-Württemberg für seine unkonventionelle Denkweise bekannt. In der Januar-Sitzung der Stadtverordneten sprach er - als „private Meinung des Bürgermeisters“ - ein Thema an, das jetzt von den Grünen in deren Haushaltsrede noch einmal aufgegriffen wurde: die Fusion mit dem benachbarten, ebenfalls hessischen Hirschhorn.

Für Grünen-Sprecher Günter Resnikschek ist die „logische Konsequenz der Finanzlage“ die Zusammenlegung von Neckarsteinach und Hirschhorn zu einer Verwaltungseinheit. Er prognostiziert schon „kurz- und mittelfristig“ erhebliche Einsparungen im Verwaltungsbereich. Entsprechende Haushaltsposten beziffert Resnikschek auf 330.000 Euro. „Das wird wohl in Hirschhorn ähnlich sein.“ Seiner Meinung nach könnten auch die Abteilungsleitungen der Verwaltungen mit hohen Besoldungseinstufungen „nach und nach zusammengeführt werden“.

Der Grünen-Politiker ist sich sicher, dass „durch eine Zusammenlegung beider Kommunen ein hoher sechsstelliger Betrag eingespart werden könnte“. Dies sollte man dem Land Hessen durch Verwaltung und Fraktionen deutlich signalisieren. Denn letztlich müsse „solch eine Entscheidung wegen mancher persönlicher Befindlichkeit in beiden Kommunen wohl klar von oben verordnet werden“. Andere Bundesländer seien in dieser Frage rühriger.

Auch Bürgermeister Pfeifer verweist darauf, dass Rheinland-Pfalz beim Thema Gemeindefusion vorlege. Dort sollten im Zuge einer neuen Gebietsreform alle verbandsfreien Kommunen mindestens 10.000 Einwohner, alle Verbandsgemeinden mindestens 12.000 Einwohner haben. Die entsprechende Fusionswelle läuft - auch gegen den Widerstand der Betroffenen - auf Hochtouren. Mitte 2014 gab es bereits eine große Neugliederung, die bis 2019 abgeschlossen sein soll.

Seine „persönliche Rechtsauffassung“ in puncto Fusion als „ultima ratio“ machte Pfeifer im Zusammenhang mit der Diskussion über die interkommunale Zusammenarbeit (IKZ) mit Hirschhorn deutlich. Denn diese IKZ „à la Hessen bringt uns nicht weiter“, ist er überzeugt, solange die Umsatzsteuerfrage ungeklärt bleibe (nach der beide Städte gegenseitige - außer hoheitliche - Leistungen mit Umsatzsteuer abrechnen müssen).

Seiner Meinung nach wurde die kaufmännische Rechnungsführung, die Doppik, auch deswegen eingeführt, um kleineren Gemeinden zu zeigen, „dass sie auf Dauer nicht überlebensfähig sind“. Probleme ließen sich langfristig nur in größeren Einheiten lösen. Pfeifer ist sich aber durchaus der Tatsache bewusst, dass das Thema emotional besetzt ist. Scheiterte doch schon einmal eine Fusion in der Nähe: 2007 im Odenwaldkreis zwischen Erbach und Michelstadt. Die Stadtparlamente hatten schon zugestimmt, die Bürger in beiden Städten votierten aber jeweils mit knapper Mehrheit dagegen.

Dass damit kurzfristig Einsparungen in der von den Grünen genannten Höhe entstehen, bezweifelt Pfeifer. „Ich kann doch nicht einfach Mitarbeiter entlassen.“ Die Fusion sei eine langfristige Angelegenheit. Ähnlich äußert sich sein Kollege Rainer Sens in Hirschhorn. „Ein Zusammenschluss wäre ein langer und nicht billiger Prozess.“ Man müsse die Menschen auf diesem Weg mitnehmen, sonst könne es nicht funktionieren. Zu den Zahlen könne er nichts sagen, die gelte es erst zu prüfen.

Als nächsten Schritt will sich die Lenkungsgruppe beider Städte zur IKZ im nächsten halben Jahr wieder einmal treffen, um weitere Möglichkeiten der Zusammenarbeit auszuloten. Übrigens: Es geht nicht um Hirschsteinach oder Neckarhorn. Der Arbeitstitel lautet „Hessisches Neckartal“.

20.02.15

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