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Stadtgemeinde Oberzent erscheint die als sinnvollste Alternative


Oben: V.l.: Egon Scheuermann, Heinz Keursten, Thomas Ihrig, Gottfried Görig. Unten: Hinterbach - in den kleinen Orten ist die Furcht am größten, viel zu weit weg von der Zentrale zu sein. (Fotos: Thomas Wilken)

(tom) Das Ziel des gemeinsamen Weges kristallisiert sich langsam, aber sicher aus dem Nebel heraus: eine „Stadtgemeinde Oberzent“ könnte ab 2018 durch den Zusammenschluss von Beerfelden, Rothenberg, Sensbachtal und Hesseneck entstehen. Doch bis dahin sind noch einige Steine aus dem Weg zu räumen. Die sind nicht nur verwaltungstechnischer Natur, sondern es gilt auch die Bürger vor allem der kleineren Orte bei dieser Fusion mitzunehmen.

Die Bürgermeister der vier südhessischen Kommunen im Odenwaldkreis, Gottfried Görig, Hans Heinz Keursten, Thomas Ihrig und Egon Scheuermann, stellten nun den Zwischenbericht zum Stand der Machbarkeitsstudie Gemeindeverwaltungsverband oder Gemeindefusion vor. Als „schlank, serviceorientiert, mit einer Stabsstelle für strategische Fragen und einem Beirat der Ortsvorsteher“ beschreibt ein von der Kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt) erarbeitetes Organigramm die Kommunalverwaltung der dann über 10.000 Oberzent-Bewohner.

Die endgültige Studie soll Ende September den Kommunalparlamenten vorgelegt werden. Noch in diesem Jahr wollen die Gremien das weitere Vorgehen bestimmen. Ein Bürgerentscheid über eine Gemeindefusion erscheint dabei laut den vier Bürgermeisterin immer wahrscheinlicher. Als Termin dafür böten sich die Kommunalwahlen am 6. März 2016 an. Am Ende des Prozesses könnten die 19 Oberzent-Ortsteile die mit 165 Quadratkilometern flächenmäßig größte kreisangehörige Kommune Hessens bilden - fast schon auf Augenhöhe mit Frankfurt oder Wiesbaden.

Kommunalberater Thomas Fiedler von FH für Polizei und Verwaltung nannte einige Gründe, warum eine Fusion Sinn mache: den demografischen Wandel gerade auf dem Land, die wachsenden Anforderungen an eine öffentliche Verwaltung und schließlich Haushaltsschieflagen, die durch die Doppik sichtbar geworden seien und durch die mangelnde Finanzausstattung der Kommunen verschärft wurden.

Bei all diesen „Vorteilen“ gilt es laut Fiedler aber auch „Zielkonflikte“ zu lösen. So müssten die soziale Infrastruktur, ehrenamtliches Engagement sowie Vereins- und Jugendarbeit erhalten bleiben. Während aktuell der Haushaltsausgleich vor allem über den Abbau der Infrastruktur und Steuerhöhungen geschehe, „will die interkommunale Zusammenarbeit im Hintergrund durch eine schlankere Verwaltung wirken“. Gleichzeitig solle die Entscheidungsfähigkeit der Parlamente gestärkt werden.

Dass mit der 06068 alle vier Orte schon eine gemeinsame Vorwahl haben, ist laut Christian Kehrer vom Kommunalservice Oberzent (KSO) nur ein Teil des Ganzen. Beim Standesamt, bei Tourist-Info sowie EDV und Kassengeschäften arbeite man schon länger zusammen. Das soll in einer gemeinsamen Gesundheitsversorgung bald seine Fortsetzung finden. Finanzielle Unterstützung gibt es bei einigen Schritten vom Land Hessen.

„Wir versprechen uns eine Verbesserung der wirtschaftlichen Situation“, unterstützte Bürgermeister Scheuermann diese Aussage. Unter anderem fielen die Saläre von drei der vier Bürgermeister weg. Da alle Amtszeiten zwischen Ende 2017 und Ende 2019 endeten, könne man Übergangsregelungen finden, sodass es am Ende nur einen Rathauschef gebe.

Thomas Ihrig ergänzte, dass nach dem neuen kommunalen Finanzausgleich (KFA) voraussichtlich eine große Gemeinde besser gestellt sei als vier kleine -„das können leicht ein paar hunderttausend Euro im Jahr sein“. Der Fusionsprozess sei vor diesem Hintergrund auch eine „äußere Notwendigkeit“ - ohne aber nach innen die Bürgernähe abzugeben.

In den kleineren Gemeinden würden die Verwaltungen als Anlaufstellen für die täglichen Angelegenheiten erhalten bleiben, so Gottfried Görig. „Ich sehe dem Thema, dass sich jemand ungerecht behandelt fühlt, gelassen entgegen.“ Ihrig betonte, es sei „wichtig, die Bürger mitzunehmen“. Die Kommunalpolitik sei in der kommenden Zeit gefordert, dafür zu sorgen, „dass sich der Hessselbacher, Olfener oder Kortelshütter mit der neuen Stadtgemeinde identifizieren kann“.

In diese Kerbe hieb auch Fiedler: Die Fusion habe „die größten Effekte“ gegenüber einem Verwaltungsverband oder dem Status quo - aber der Bürger müsse sich wiederfinden. Auf der Internet-Seite www.oberzent.info habe man deshalb neben vielen anderen Informationen auch bisher eingegangene Bürgerfragen beantwortet.

„Dem Magistrat einen Beirat der Ortsvorsteher zur Seite zu stellen, ist neu und zukunftsweisend“, betonte Rothenbergs Bürgermeister Keursten. Hierdurch werde die Arbeit der Ortsbeiräte aufgewertet und gleichzeitig sichergestellt, „dass Bürgermeister und Magistrat die örtlichen Besonderheiten kennen und berücksichtigen können“.

Diese Idee setze in der fusionierten Gemeinde flächendeckend Ortsbeiräte voraus, ergänzte Bürgermeister Ihrig. „Ein Ortsbeirat kann dabei durchaus auch für mehrere Ortsteile oder das gesamte Gebiet einer heute noch selbstständigen Kommune zuständig sein.“ Derartige Details müssen von den Kommunen vor einer zum 1. Januar 2018 denkbaren Fusion in einem Grenzänderungsvertrag geregelt werden.

28.07.15

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