Freitag, 23. August 2019

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DGB Hirschhorn vermutet Befangenheit im Gericht

(hr) Michael Csaszkoczy, der vor einiger Zeit auch an der Eberbacher Realschule als Lehrer tätig war, ist Gewerkschafter und Aktivist der linksgerichteten “Antifa”-Bewegung. Jetzt wurde er offenbar infolge einer Strafanzeige der Partei “AfD” vom Amtsgericht Heidelberg wegen Landfriedensbruchs verurteilt.

Diesen Sachverhalt teilte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB), Ortsverband Hirschhorn heute mit. Der Prozess werfe für den DGB erhebliche Fragen auf, teilte der Hirschhorner DGB-Vorstand Stefan Riedel mit. „Fünf Tage vor der Verhandlung wechselten beim Amtsgericht plötzlich die Geschäftsbereiche. Die Richterin, die Michael Csaszkoczy verurteilte, hat einen prominenten Schwiegervater, den AfD-Bundestagsabgeordneten Albrecht Glaser, der bei der Wahl zum Bundestagsvizepräsidenten durchgefallen ist“, so Riedel. Das führe bei den Hirschhorner Gewerkschaftern nicht nur zu Verwunderung, sondern gar zu Empörung. „Dass eine Richterin mit AfD-Prominenz in der Familie in einem solchen Verfahren befangen sein könnte, darauf ist das Amtsgericht Heidelberg offenbar nicht gekommen. Auch die Richterin hielt es nicht für nötig, die familiäre Beziehung anzuzeigen, wie es die Strafprozessordnung eigentlich schon beim Anschein einer Befangenheit vorsieht“, meint Riedel weiter.

Der DGB Hirschhorn hat öffentlich seine Solidarität mit Michael Csaszkoczy bekundet und begrüßt, dass dieser gegen das Urteil in die Berufung geht.

14.10.18

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